Update für das BGB – Das neue Recht der digitalen Produkte

Ob Apps, Streamingdienste oder Cloud-Speicher – digitale Produkte gewinnen zunehmend an Bedeutung und sind inzwischen aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Während die Digitalisierung stetig voranschreitet, war sie dem Bürgerlichen Gesetzbuch bisher weitgehend fremd. Mit zwei Gesetzen, die auf Richtlinien der Europäischen Union beruhen, wurde das Bürgerliche Gesetzbuch zum Jahreswechsel angepasst und ergänzt. Zum einen wurden kaufrechtliche Vorschriften modifiziert, zum anderen wurde ein eigenständiges Regelungsregime in Bezug auf Verträge über digitale Produkte geschaffen. Erklärtes Ziel der Novellierung ist die Stärkung des Verbraucherschutzes. Dieser Vortrag verschafft einen kurzen Überblick über die neue Rechtslage. Die wesentlichen Änderungen werden vorgestellt.

Im Zentrum des Vortrags stehen dabei die Einordnung als „digitales Produkt“, die Beurteilung, wann ein solches Produkt fehlerhaft ist und welche Rechte den Verbrauchern zustehen, wenn sie ein nicht ordnungsgemäß funktionierendes digitales Produkt erhalten.